NEIN zu Luxus Kampfjets!

WARUM DIESES REFERENDUM? Der Bundesrat will für 6 Milliarden Franken völlig überrissene Kampfflugzeuge beschaffen. Geld, das dann an anderen Orten fehlt – bei den Prämienverbilligungen, bei den Renten und in der Bildung. Klar ist: Die Schweiz braucht eine solide Luftpolizei. Dafür könnten aber auch leichte Kampfjets beschafft werden, die einen Bruchteil der Kosten von Luxus-Kampfjets […]

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BELIEVE IN YOUR FEMALE ENERGY

Seit je her sind die Grenzen zwischen dem sogenannt «starken» und «schwachen» Geschlecht fliessend. Als die Männer während der Weltkriege im Aktivdienst waren, mussten die Frauen mit kleinem Budget zu Hause sich und die Kinder durchbringen. Kaum waren die Männer allerdings wieder zu Hause, mussten die Frauen ins zweite Glied zurücktreten.

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Prämienverbilligung: SP überreicht dem Regierungsrat 1698 Unterschriften

Wir fordern eine wirksamere Entlastung! Heute bezahlen wir im Kanton Solothurn bis 16 Prozent unseres Einkommens für die Krankenkassenprämien. Weil diese Jahr für Jahr massiv steigen, nimmt auch die finanzielle Belastung für die Versicherten enorm zu. Das muss sich ändern! Wir fordern endlich eine wirksamere Entlastung für kleine und mittlere Einkommen.

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Ist das System der Prämienverbilligung am Ende?

Die Mitteilung aus dem Regierungsrat kommt einer Hiobsbotschaft gleich. Für ordentliche Prämienverbilligungen (PV) sollen im Jahr 2018 für Personen mit kleinen und mittleren Einkommen nur noch halb so viele finanzielle Mittel zur Verfügung stehen wie im Jahr 2010. Dies hat nicht nur mit den steigenden Anteilen der Prämienverbilligung für EL- und Sozialhilfebeziehende zu tun, sondern […]

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Das können wir uns nicht leisten

Breite Allianz gegen die USR III: Im Kanton Solothurn hat sich ein breit abgestütztes Komitee gegen die Unternehmenssteuerreform III (USR III) gebildet. Es setzt sich einerseits aus drei Parteien sowie deren Jungparteien und andererseits aus zahlreichen Personalverbänden zusammen. 

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In jeder Hinsicht ein Grosserfolg

Die Sozialdemokratische Partei des Kantons Solothurn präsentierte sich zum ersten Mal während neun Tagen an der Herbstmesse in Solothurn (HESO) mit einem eigenen Stand dem Publikum. Weitere Themen in der Mitgliederzeitung: Susanne Schaffner nominiert, Nicht auf dem Buckel von Familien und Roberto Zanettis Standpunkt zur USR III.

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SP erstmals an der HESO

Die Sozialdemokratische Partei des Kanton Solothurn präsentierte sich zum ersten Mal während 9 Tagen an der Herbstmesse in Solothurn (HESO) mit einem eigenen Stand dem Publikum.

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Unterschriftensammlung gegen die Reform der Unternehmenssteuern

Statt den öffentlichen Finanzen Sorge zu tragen und die Reform der Unternehmenssteuern (USR III) ausgewogen zu gestalten, hat das Parlament neue Privilegien für Konzerne und Aktionäre sowie tiefere Steuern für Unternehmen beschlossen. Dass die Schweiz die illegalen Steuervorteile für Holdings und andere international tätige Firmen abschaffen muss, ist unbestritten. Aber von dieser einseitigen Reform profitieren […]

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Wollen wir einen Verkauf rund um die Uhr?

Mit dem neuen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) fasst der Kanton Solothurn eine ganze Anzahl von Gesetzen und Verordnungen zusammen und reduziert die Regelungsdichte in diesem Bereich um über die Hälfte. Entstanden ist ein übersichtliches und logisch aufgebautes Gesetz. Weiter  

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